Konflikt: Friedliche Konfliktbearbeitung und Kriegsverhütung

Konflikt: Friedliche Konfliktbearbeitung und Kriegsverhütung

 

Um soziale Konflikte angemessen verstehen zu können, ist man gut beraten, nicht nur die Konfliktursachen und den Konfliktgegenstand im Auge zu behalten, sondern auch jeweils die Konfliktgeschichte, die beteiligten Konfliktparteien, den Konfliktaustrag und die möglichen Konfliktregelungsformen sowie deren Folgen. Die genaue Kenntnis dieser Punkte ist nämlich nicht nur unabdingbar für ein angemessenes Verständnis des Konflikts selbst, sondern die Analyse der Konfliktursachen und des eigentlichen Konfliktgegenstands ist auch notwendige Voraussetzung für die angemessene Bearbeitung des Konflikts. Diese reicht grundsätzlich von der Verwaltung, der Normierung, der Kontrolle, der Regelung und der Sanktionierung bis hin zur Lösung von Konflikten.

 

 Konstruktive Konfliktlösung

 

Wenn Konflikte ubiquitär und unvermeidlich in allen Gesellschaften auftreten, und andererseits nur ein Bruchteil aller Konflikte zwischen den Menschen überhaupt mit gewaltsamen Mitteln ausgetragen wird, so besteht die Herausforderung an eine konstruktive Konfliktbearbeitung insbesondere in den gewaltsam ausgetragenen Konflikten. Konstruktiv wäre eine Konfliktbearbeitung dann zu nennen, wenn im Rahmen der Streitschlichtung und Streitbeilegung die möglichen Vorteile für alle Konfliktparteien maximiert würden, ihre destruktiven Konsequenzen minimiert würden und die Streitschlichtung zudem möglichst ohne den Einsatz von Gewaltmitteln auskäme. Ob ein gewaltsamer Konflikt und eine kriegerische Auseinandersetzung durch Vermeidungsstrategien oder den Rückzug einer Partei lediglich verschoben, über bilaterale Verhandlungen rechtlich geregelt, durch verschiedene Formen der Konfliktintervention durch dritte Parteien gelöst werden können, hängt nicht nur vom Typus und der Art des Konflikts ab, sondern insbesondere von den Konfliktursachen und den Konfliktgegenständen, von denen eine höhere oder niedrigere Eskalationsgefahr ausgehen kann. Traditionelle zwischenstaatliche Konflikte und kriegerische Auseinandersetzungen, die noch um Interessen oder um Territorien geführt wurden, werden eher den teilbaren und damit den leichter zu lösenden Konflikten zugerechnet, als jene heute dominanten innerstaatlichen Konflikte, die um Identitäten und um Souveränität ausgefochten werden und häufig als unteilbare Konflikte erscheinen. Kriege niedriger Intensität und ethnonationalistische Auseinandersetzungen sind schwieriger zu regulieren als traditionelle Angriffskriege.

 

 Konfliktlösungen für schwierige Fälle

 

Ein Konflikt ist in der Regel umso schwerer zu lösen, je komplexer er ist. Die Komplexität kann sich dabei auf die Art und die Zahl der Konfliktgegenstände, aber auch auf die beteiligten Parteien und schließlich auf die Art des Gewalteinsatzes erstrecken. Als Formel kann gelten: Je komplexer ein Konflikt, je unklarer seine Konfliktursachen, je vielfältiger seine möglichen Konfliktgegenstände, je mehr beteiligte Parteien involviert sind, und je mehr Gewalt eingesetzt wird, desto schwieriger, langwieriger und problematischer ist die Lösung eines Konflikts.

 

Von den im vorangegangenen Abschnitt geschilderten Beispielen spielt sich der »Kampf der Kulturen« entgegen landläufigen Erwartungen eher auf der innergesellschaftlichen Ebene ab; ökologische Konflikte um Wasser sind bislang häufig noch zwischen den Anrainerstaaten vertraglich geregelt worden, und Kriege niedrigerer Intensität sowie ethnopolitische Auseinandersetzungen — zwischen denen ja zudem vielfältige Überschneidungen existieren — sind besonders gewalttätig und langwierig gewesen. Die konventionelle militärische Gewaltanwendung verliert bei diesen Konflikten ihre eigentliche Daseinsberechtigung. Wenn sie auch bei den traditionellen Konflikten zwischen Staaten durchaus Konflikte beenden konnte, ist sie heutzutage nicht mehr in der Lage, politische Konflikte wirksam und dauerhaft einzudämmen und zu lösen. Gerade in der jüngsten Vergangenheit hat sich immer wieder gezeigt, dass es Konflikte der neuen Art sind, deren Struktur und innere Dynamik die Einwirkungsmöglichkeiten streitschlichtender und friedensvermittelnder Parteien eng begrenzen.

 

 Mit eskalierenden Konflikten umgehen

 

Die Möglichkeiten auf eskalierende Konflikte einzuwirken, variieren aber nicht nur nach Art und Typus des Konflikts, sondern unterscheiden sich in ihren konkreten Mitteln auch je nach der erreichten Stufe der Konflikteskalation. Friedrich Glasl hat neun Stufen der Konflikteskalation unterschieden und dabei jeweils in den einzelnen Phasen unterschiedliche Einwirkungsmöglichkeiten auf den Konflikt festgestellt. In der ersten Phase prallen die Standpunkte zunehmend aufeinander und verhärten sich. In der zweiten Phase polarisiert sich das Denken und Fühlen, und es bildet sich ein Schwarz-Weiß-Denken heraus. Die dritte Phase ist die der Taten, reden hilft nun nichts mehr, es werden vollendete Tatsachen geschaffen und pessimistische Wahrnehmungen und Misstrauen bestimmen das Bild. Auf der vierten Stufe verfestigen sich Stereotypen und Klischees, die Konfliktgegner manövrieren sich gegenseitig in negative Rollen hinein und bekämpfen sich. Auf der fünften Stufe finden öffentliche und direkte Demaskierungsaktionen des Anderen statt. Auf der sechsten Stufe gewinnen Drohstrategien die Oberhand, die dann auf der siebten Stufe in begrenzte Kämpfe und eine Entmenschlichung des Gegenübers einmünden. Es folgen dann als weitere Eskalationsstufen die Zersplitterungsphase und der Weg in den Abgrund. Nachdem das feindliche System paralysiert und desintegriert wurde, kommt es zur totalen Konfrontation und gegebenenfalls zur Vernichtung des Gegners oder zur Selbstvernichtung.

 

Diesen Stufen hat Glasl nun unterschiedliche Strategien der Einwirkung und der Konfliktbändigung beigestellt. Auf den Eskalationsstufen eins bis drei hält Glasl Rollen- und Strategiemodelle der Moderation für angemessen. Zwischen der Stufe drei bis fünf sind Modelle der Prozessbegleitung angemessen, für die Stufen fünf bis sieben empfiehlt er Vermittlungs- und Mediationsverfahren. Die Eskalationsstufen sechs bis acht und sieben bis neun sind für ihn nur noch über Schiedsverfahren und Machteingriffe bearbeitbar.

 

Die beste Art, gewaltsame Konflikte, Kriege und ihre Schrecken zu überwinden oder wenigstens einzudämmen, scheint die Prävention zu sein — also die vorausschauend durchgeführte systematische und zielgerichtete Verhütung des Ausbruchs kriegerischer Gewalt. Aber gerade in diesem Bereich weist die internationale Staatenwelt ihre größten Versäumnisse und Defizite auf. Aufgrund des souveränen Nationalstaatsdenkens des Völkerrechts reagiert die internationale Staatengemeinschaft in der Regel immer erst, wenn ein Konflikt bereits gewaltsam eskaliert ist oder bereits Krieg herrscht, sodass dann eine hektische und kurzfristige Politik der Schadensbekämpfung und Dämpfung des Konflikts betrieben werden muss, die mit dem Begriff des Krisenmanagements umschrieben wird.

 

 Organisationen und Institutionen der Konfliktbearbeitung

 

In der gegenwärtigen Staatenwelt gibt es eine Reihe von Organisationen und Institutionen, die für eine Bearbeitung gewaltsam ausgetragener Konflikte infrage kommen. Oberstes Organ wären hier sicherlich die Vereinten Nationen (UNO) als Vertretung der Völkergemeinschaft. Nur mit ihrem Mandat darf eine ausdrücklich dazu ermächtigte Staatengruppe und Organisation aus humanitären Gründen in die Souveränität von Einzelstaaten eingreifen und diese partiell außer Kraft setzen. Nur die UNO verfügt — über den Weltsicherheitsrat — über einen international anerkannten Sanktionskatalog, um operativen Zwang auf einzelne Mitgliedsstaaten auszuüben. Neben politischen und wirtschaftlichen Aspekten umfasst dieser Katalog auch diplomatische und völkerrechtliche Gesichtspunkte und reicht bis zum Aussprechen von kulturellen, elektronischen und technischen Sanktionen. Als Ultima Ratio gelten in diesem Kontext auch beschränkte militärische Operationen gegen ein Mitgliedsland, wenn von ihm eine reale Gefahr für den internationalen Frieden ausgeht.

 

 Die Agenda für den Frieden

 

Der UNO kommt bei der Lösung bewaffneter Auseinandersetzungen und gewaltsamer Konflikte zwischen und innerhalb von Staaten auch deshalb eine besondere Bedeutung zu, weil sie seit den Vorschlägen ihres ehemaligen Generalsekretärs Boutros Ghali 1992 zur Friedens- und Sicherheitspolitik der Vereinten Nationen über eine »Agenda für den Frieden« verfügt. Diese integriert nicht nur traditionelle diplomatische Mittel, sondern fügt auch neuartige Aufgabenstellungen hinzu und stellt ein abgestuftes Instrumentarium zur Krisenintervention dar, das weit über die bis dato üblichen Blauhelmeinsätze zur Friedenssicherung hinausgeht. Diese UNO-Friedenstruppen hatten noch die Aufgabe, Waffenstillstände zu überwachen, die Konfliktparteien auseinander zu halten und sich in Streitfragen aktiv um Lösungen zu bemühen. Dazu mussten sie in der Regel nur leicht bewaffnet sein, zur reinen Selbstverteidigung.

 

Die »Agenda für den Frieden« sieht dagegen erstens umfassende Maßnahmen im Rahmen vorbeugender Diplomatie vor, um Streitigkeiten erst gar nicht entstehen zu lassen oder bereits eskalierte Konflikte wieder einzugrenzen. Als zweiten Schritt sieht sie die Friedensschaffung — Einigung der Konfliktparteien und Streitbeilegung — durch friedliche Mittel und Sanktionen, aber durchaus auch durch militärische Gewalt vor. Ein dritter Schritt besteht in der Friedenssicherung selbst, also in der Stabilisierung der Lage mithilfe einer Konfliktzone mittels UNO-Friedenstruppen. Viertens steht schließlich die Friedenskonsolidierung auf der Tagesordnung, welche nicht nur die politischen, ökonomischen und sozialen Grundlagen für einen dauerhaften Frieden schaffen, sondern auch einen friedlichen Wiederaufbau des Landes erreichen soll.

 

Damit steht neben einer aktiven Präventionspolitik die Friedenssicherung und -schaffung, im Fall besonders schwerer und systematischer Menschenrechtsverletzungen aber auch die Friedenserzwingung auf der Tagesordnung der Konfliktbearbeitungsmöglichkeiten der UNO. Die UNO muss allerdings — da sie über keinerlei eigene Truppen verfügt — ihre Mitgliedsländer um Kontingente bitten. Angesichts widersprüchlicher Erfahrungen mit friedensschaffenden und -erzwingenden Operationen der UNO ist die öffentliche Debatte über den Nutzen militärischer Gewaltanwendung im Rahmen von UNO-Missionen nicht verstummt.

 

 Neue Aufgabe für die OSZE

 

Neben der UNO spielen vor allem regionale Organisationen eine wichtige Rolle in der Konfliktbearbeitung auf internationaler Ebene. In Europa wäre die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zu nennen. Ihre Funktion im Ost-West-Konflikt, mittels diplomatischer Tauschgeschäfte, durch Verhaltensregeln und Kompromisse eine Konflikteskalation in Europa zu vermeiden, ist nach dem Zusammenbruch des realen Sozialismus einer anderen Aufgabe gewichen: Sie kümmert sich nun stärker um die diplomatische Lösung von ethnonationalistischen Konflikten in Osteuropa sowie um die wirtschaftliche und soziale Annäherung des Westens und des Ostens und um die Herstellung sicherheitspolitischer Partnerschaften.

 

Der Schwerpunkt ihrer Aktivitäten liegt in der Konfliktprävention und einer möglichen Konfliktregelung. Unter den Instrumenten, die der OSZE zur vorbeugenden Konfliktbearbeitung und zur Frühwarnung zur Verfügung stehen, ragen insbesondere die Funktionen des »Vorsitzenden des Rats der Außenminister«, die »Langzeitmissionen« und das Amt des »Hohen Kommissars für nationale Minderheiten« heraus: Der amtierende »Vorsitzende des Rates der Außenminister« bestimmt für wichtige Krisenregionen Beauftragte, die vor Ort vertrauensbildend wirken und lokale oder regionale Berichterstatter sind. Die »Langzeitmissionen«, deren Zahl in den letzten Jahren stark gestiegen ist, haben die Aufgabe der Frühwarnung vor einem drohenden Ausbruch gewaltsamer Konflikte, sie sollen drohende Konflikte durch präventive Diplomatie unterhalb der Gewaltschwelle halten, und sie sind für das Krisenmanagement und die friedliche Streitbeilegung mit dem Ziel einer dauerhaften Befriedung der Konfliktregion zuständig, wenn es bereits zu Gewalt gekommen ist. Der »Hohe Kommissar für nationale Minderheiten« ist dagegen das Frühwarnsystem der OSZE zur Vorbeugung ethnonationalistisch geprägter Mehrheiten-Minderheiten-Konflikte. Seine Aufgabe ist es, so früh wie möglich über potenzielle Krisen zu informieren und über Konsultationen und Ratschläge zum Dialog, zur Vertrauensbildung und zur Zusammenarbeit beizutragen.

 

 Die neue Sicherheitsstrategie der NATO

 

Wenn es um Friedensschaffung oder -erzwingung in realen Konflikten geht, dann haben Institutionen wie die UNO und die OSZE zunehmend mit einer Konkurrenzorganisation zu tun, deren eigentliche Aufgaben ursprünglich auf einem anderen Gebiet lagen, nämlich dem Nordatlantischen Bündnis (NATO). Aus den Zeiten des Ost-West-Konflikts hat allein die NATO von den zwei großen weltpolitischen Verteidigungsbündnissen überlebt. Dabei hat sie ihren ursprünglichen Auftrag — die Verteidigung des Hoheitsgebiets ihrer Mitgliedsstaaten im Fall eines Angriffs sowie militärischen Beistand einem angegriffenen Mitgliedsland gegenüber — modifiziert und erweitert. Dies ist noch relativ unproblematisch, wenn etwa die UNO im Rahmen eines Einsatzes zur Friedensschaffung mit militärischen Mitteln Truppenkontingente auch aus NATO-Staaten anfordert. Problematisch wird es, wenn die NATO sich am UNO-Sicherheitsrat und am Völkerrecht vorbei selbst ermächtigt, in Konflikten wie dem Kosovo militärisch zu intervenieren.

 

In solchen Aktionen dürfte sich wohl nicht zuletzt das neue strategische Konzept der NATO, wie es seit Anfang der 1990er-Jahre auf der Grundlage eines erweiterten Sicherheitsbegriffs diskutiert wird, niedergeschlagen haben: Neben der territorialen Integrität und Unversehrtheit einzelner Mitgliedsstaaten ist der Aufbau und Erhalt einer umfassenden Sicherheitsstruktur getreten. Als zukünftige Risiken und sicherheitspolitische Herausforderungen gelten der NATO nicht mehr die Bedrohung ihrer Mitgliedsländer durch fremde Mächte, sondern Ungewissheit und Instabilität im euro-atlantischen Raum, ethnische und religiöse Rivalitäten, Gebietsstreitigkeiten, unzureichende oder fehlerhafte Reformbemühungen in den Transformationsländern Osteuropas, die Auflösung von Staaten und die Verletzung von Menschenrechten an den geographischen Rändern des Militärbündnisses.

 

Dabei darf jedoch nicht vergessen werden, dass die Friedenserzwingung mit militärischen Mitteln unter den heutigen Bedingungen kaum dazu geeignet ist, wirklich Frieden zu bringen. Bestenfalls kann damit ein Waffenstillstand erreicht werden, der wiederum die Voraussetzung dafür ist, dass sich mögliche Konfliktparteien wieder annähern, konträre oder verhärtete Positionen aufgegeben werden und eine allmähliche Versöhnung eintritt. Dem Frieden kann man sich nur in einem längeren Prozess annähern.

 

Dr. Peter Imbusch, Marburg

 

Weiterführende Erläuterungen finden Sie auch unter:

 

Konfliktforschung: Hoffnung auf eine Welt ohne Krieg

 

Grundlegende Informationen finden Sie unter:

 

Krieg: Eine besondere Konfliktform

 

Literatur:

 

Frieden durch Zivilisierung? Probleme — Ansätze — Perspektiven, herausgegeben von Wolfgang R. Vogt. Münster 1996.

 

Frieden machen, herausgegeben von Dieter Senghaas. Frankfurt am Main 1997.

 

Friedens- und Konfliktforschung. Eine Einführung mit Quellen, herausgegeben von Peter Imbusch u. a. Opladen ²1999.

 

Friedliche Konfliktbearbeitung in der Staaten- und Gesellschaftswelt, herausgegeben von Norbert Ropers und Tobias Debiel. Bonn 1995.

 Huntington, Samuel P.: Kampf der Kulturen. Die Neugestaltung der Weltpolitik im 21. Jahrhundert. Aus dem Amerikanischen. Taschenbuchausgabe München 1998.

 

Kriegsursache Umweltzerstörung. Ökologische Konflikte in der Dritten Welt und Wege ihrer friedlichen Bearbeitung. Abschlußbericht des Environment and Conflicts Project ENCOP, herausgegeben von Kurt R. Spillmann u. a. 3 Bände. Zürich 1996.

 

Kultur des Friedens. Wege zu einer Welt ohne Krieg, herausgegeben von Wolfgang R. Vogt u. a. Darmstadt 1997.

 Matthies, Volker: Immer wieder Krieg? Eindämmen — beenden — verhüten? Schutz und Hilfe für die Menschen? Opladen 1994.

 Meyers, Reinhard: Begriff und Probleme des Friedens. Opladen 1994.

 Müller, Harald: Das Zusammenleben der Kulturen. Ein Gegenentwurf zu Huntington. Frankfurt am Main ²1999.

 

Der neue Interventionismus. Humanitäre Einmischung zwischen Anspruch und Wirklichkeit, herausgegeben von Tobias Debielund Franz Nuscheler. Bonn 1996.

 Scherrer, Christian P.: Ein Handbuch zu Ethnizität und Staat, Bd. 1: Ethno-Nationalismus im Weltsystem. Münster 1996.

 Smith, Dan: Der Fischer-Atlas Kriege und Konflikte. Aus dem Englischen. Frankfurt am Main 1997.

 Van Creveld, Martin: Die Zukunft des Krieges. Aus dem Amerikanischen. München 1998.